Die Unabhängigkeit der Justiz in Polen und Ungarn ist bedroht. Laut dem Rule of Law Index, den das World Justice Project jährlich herausgibt, nimmt die Politik dort zu viel Einfluss auf das Justizwesen. Der Index bildet ab, wie es um die Rechtsstaatlichkeit in den untersuchten Ländern bestellt ist. Für das Jahr 2021 analysierten die Forscher:innen insgesamt 139 Staaten.

Die besten Bewertungen erhielten die skandinavischen Länder. Dänemark, Norwegen, Finnland und Schweden belegen die ersten vier Plätze des Rankings. Auf dem fünften Rang folgt Deutschland.¹ Unterdurchschnittlich sind Polen und Ungarn. Angesichts der autoritären Populisten, die in beiden Staaten seit Jahren Erfolge feiern, ist vor allem die schwindende Unabhängigkeit der Justiz bedenklich.

Der Index basiert auf zwei Grundlagen. Zum einen wurden Fachleute aus Wissenschaft und der juristischen Praxis befragt. Zum anderen nahmen die Forscher:innen aber auch die Perspektive gewöhnlicher Bürger:innen ein. So befragten sie repräsentative Stichproben von 1.000 Personen in jedem untersuchten Land. Hiermit möchte das World Justice Project sicherstellen, dass nicht lediglich wohlklingende Gesetzestexte in die Analyse eingehen, sondern auch die praktischen Erfahrungen der Menschen.

In die Befragung eingegangen sind acht Themenfelder, beispielsweise Grundrechte, Korruption und Beschränkung der Regierungsgewalt.²