Demokratie

Geraubte Zukunft

In Guinea und Côte d’Ivoire kam es im Umfeld der jüngsten Wahlen zu heftigen Protesten. In beiden Ländern wollten die amtierenden Herrscher zuvor die bestehenden verfassungsrechtlichen Amtszeitbegrenzungen aushebeln. Sie sind nicht die einzigen.

Veröffentlicht am 04.11.2020
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Bereits seit einem Jahr kommt es in Guinea sporadisch zu Protesten gegen die Kandidatur von Präsident Alpha Condé für eine dritte Amtszeit.1 Der 82-Jährige regiert das westafrikanische Land seit zehn Jahren. Gemäß der ursprünglichen Verfassung hätte damit 2020 Schluss sein müssen, weil sie festlegt, dass der Staatsführer sich nur einmal wiederwählen lassen darf. Also ließ Condé im März dieses Jahres über eine neue Verfassung abstimmen, die es ihm theoretisch erlauben würde, bis 2032 im Amt zu bleiben. Die Opposition boykottierte das Referendum – ohne Erfolg. Ende Oktober fand die Präsidentenwahl statt und Condé gewann. Erneut kam es zu Protesten, die von den Sicherheitsdiensten gewaltsam unterdrückt wurden.2

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